Zum Inhalt springen

Rechtliches

Impressum


Inhalt und Redaktion 

IQ Navigation AG 

Esslenstrasse 3 

CH-8280 Kreuzlingen 

Telefon: +41 (0)71 539 19 99 

E-Mail: info@iqnavigation.com 

Handelsregister des Kantons Thurgau-Hauptregister 

Firmennummer/UID: CHE-114.027.425

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäss § 27a UStG: keine 

Inhaltlich Verantwortlicher gemäss § 10 Abs. 3 MDStV: K. R. Groth (Anschrift wie oben) 

Allgemeine Geschäftsbedingungen


 1. GELTUNGSBEREICH

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB") gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der IQ Navigation AG (im Folgenden: „IQAG"). Für ein IQAG vertriebenes Produkt bzw. Dienstleistung bestehende Sonderbestimmungen (z.B. unbefristete oder befristete Lizenzen/Nutzungsbestimmungen für Software, Bedingungen für Wartungs- oder Supportdienstleistungen) gehen den vorliegenden AGB vor, insoweit sie inhaltlich von den AGB abweichen.

Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil. Jede Änderung, Abweichung oder Ergänzung dieser AGB bedarf der Schriftform; es bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Dies gilt auch für jeden Vertrag, der auf Grundlage der vorliegenden AGB geschlossen wurde, sofern er keine andere Form der Schriftform gleichstellt.

IQAG behält sich vor, diese AGB ohne weiteres jederzeit mit Wirkung für alle künftig darauf basierenden Vertragsabschlüsse zu ändern. Mit Wirkung hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse ist IQAG zudem berechtigt, diese AGB zu ändern, indem sie den betreffenden Kunden im Einzelnen schriftlich über die Änderung informiert. Die Änderungen treten einen Monat nach Mitteilung in Kraft. Erfolgen die Änderungen zuungunsten des Kunden, kann dieser den Vertrag binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen. Kündigt der Kunde nicht, wird die Änderung ihm gegenüber mit Ablauf der Monatsfrist wirksam.

2. ANGEBOT UND VERTRAGSSCHLUSS

1. Angebote von IQAG sind – insbesondere hinsichtlich der Beschaffenheit und Verfügbarkeit der Hauptleistung, Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeiten und Nebenleistungen – unverbindlich. Insbesondere sind Änderungen in Design, Technik und Funktionsweise sowie Irrtum bei Beschrieb, Abbildung und Preisangabe vorbehalten. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung und/oder durch Zusenden der Ware und/oder durch Auftragsausführung durch IQAG zustande und richtet sich ausschliesslich nach deren Inhalt.

2. Explizit anders lautende Regelungen von IQAG zum Vertragsabschluss – etwa in Offerten, Bestellscheinen oder IQAG-Webshops – gehen vor und können z.B. vorsehen, dass der Vertrag zustande kommt, wenn der Kunde im online-Kundenportal seine Zustimmung zu den dort aufgeführten Vertragsbestimmungen erklärt.

3. Ein automatisch generiertes E-Mail, welches lediglich den Empfang einer Bestellung bestätigt, stellt keine Auftragsbestätigung dar.

4. Mangels anders lautender Angaben sind schriftliche Offerten von IQAG 30 Tage lang gültig.

5. Jede Übernahme von Garantien oder Zusicherung von Eigenschaften zugunsten des Kunden bedarf der schriftlichen Bestätigung durch IQAG.

6. Telefonische Absprachen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

7. Der Umfang der von IQAG zu erbringenden Leistungen wird allein durch schriftliche Verträge festgelegt.

8. Aufgrund rechtlicher oder technischer Normen zwingend notwendige Abweichungen von den Angebotsunterlagen bzw. von der Auftragsbestätigung sind im Hinblick auf die Leistungserfüllung vorbehalten.

3. INSTALLATION, SCHULUNG UND BERATUNG

1. Der Kunde ist für die ordnungsgemässe Installation, die Inbetriebnahme und den Unterhalt gelieferter Software selbst verantwortlich. Sowohl die Installation durch IQAG als auch Schulung und Einweisung des Kunden oder seiner Bedienungskräfte (Endnutzer) in die Bedienung der gelieferten Software gehören nicht zum Leistungsumfang. Diese Leistungen erfolgen nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung und werden gesondert berechnet.

2. Sofern IQAG Schulungs-, Beratungs- oder Installationsleistungen erbringt, hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die erforderlichen kundenseitigen Voraussetzungen erfüllt sind, insbesondere die erforderlichen Räumlichkeiten und Infrastruktur, Unterlagen und Personal bereitgestellt sind. Erfüllt der Kunde seine Mitwirkungspflichten nicht ordnungsgemäss, verlängern sich die vertraglich vereinbarten Ausführungsfristen von IQAG angemessen.

3. Auskünfte bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

4. LEISTUNGSVORAUSSETZUNGEN UND ERFÜLLUNG

1. Soweit nicht anders geregelt, entstehen Erfüllungsansprüche des Kunden erst mit vollständiger Bezahlung des vertraglich festgelegten Entgelts.

2. Bestellte Produkte bzw. angeforderte Leistungen werden ausschliesslich an Adressen in der Schweiz oder Liechtenstein versandt, erbracht bzw. bereitgestellt.

3. Alle Lieferungen bzw. Bereitstellungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden.

4. IQAG ist berechtigt, sich zur Erfüllung der von ihr geschuldeten Leistungen der Hilfe Dritter zu bedienen.

5. IQAG ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

6. Zu Test- oder Demozwecken bereitgestellte Produkte bleiben Eigentum von IQAG.

7. Umbuchungen und Annullationen bedürfen der Schriftform. IQAG ist zur Verrechnung einer Annullationskostenentschädigung berechtigt (bis 8 Arbeitstage vor Kursbeginn 25%, 4–7 Arbeitstage 50%, 0–3 Arbeitstage 100% des Kursgeldes).

5. LIEFERFRISTEN

1. IQAG ist ausschliesslich an schriftlich vereinbarte Liefertermine gebunden.

2. Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höherer Gewalt und aller sonstigen von IQAG nicht zu vertretender Hindernisse.

6. PREISE

1. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken oder einer entsprechend ausgewiesenen Währung, netto, exklusiv Mehrwertsteuer, Verpackungs- und Frachtspesen.

2. Schulungs- und Installationsleistungen werden nach der bei Auftragsannahme gültigen Preisliste berechnet, soweit kein Festpreis vereinbart wurde.

3. IQAG ist an angegebene Preise nicht gebunden, wenn eine Lieferfrist von mehr als vier Monaten ab Vertragsabschluss vereinbart ist.

7. ZAHLUNG

1. IQAG ist berechtigt, Rechnungen elektronisch zukommen zu lassen.

2. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, sind Zahlungen sofort und ohne jeden Abzug zu leisten. Bei Nichteinhaltung kommt der Kunde ohne Mahnung in Verzug.

3. Bei Zahlungsverzug ist IQAG berechtigt, Verzugszinsen von 8% über Basiszinssatz zu verlangen.

4. Bei Zahlungsverzug ist IQAG nach Setzung einer Nachfrist von höchstens 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz (30% des Auftragswertes) zu verlangen.

5. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen.

8. EIGENTUMSVORBEHALT

IQAG behält sich das Eigentum an den gelieferten Programmträgern sowie das Nutzungsrecht an der darauf enthaltenen Software bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher Forderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist IQAG berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen.

9. GEWÄHRLEISTUNG FÜR SOFTWARELIEFERUNGEN

1. Der Kunde hat gelieferte Software unverzüglich auf Mängelfreiheit zu prüfen und etwaige wesentliche Mängel detailliert zu dokumentieren und IQAG schriftlich innert 14 Tagen nach Auslieferung anzuzeigen.

2. IQAG erbringt alle Leistungen unter gesetzlich grösstmöglicher Wegbedingung sämtlicher Gewährleistungs- oder Garantieansprüche. Gewährleistungsrechte bestehen einzig für schriftlich ausdrücklich zugesagte Eigenschaften der Software.

3. IQAG sichert nicht zu, dass die Software unterbruchfrei und/oder fehlerlos nutzbar ist. Jede nicht autorisierte Veränderung der Software durch den Kunden führt zum Verlust sämtlicher Gewährleistungsansprüche.

4. Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjähren innert 12 Monaten ab der jeweiligen Softwarelieferung.

10. SORGFALT UND HAFTUNG

1. IQAG erbringt die geschuldeten Vertragsleistungen mit der gehörigen Sorgfalt. Ein bestimmter Erfolg ist nur bei dessen ausdrücklicher Zusicherung geschuldet.

2. IQAG übernimmt keine Haftung für Unterbrüche in der Softwarenutzung, die der Mängelbehebung, Wartung oder Umstellung der Infrastruktur dienen.

3. IQAG haftet ausschliesslich für Schäden aus absichtlicher oder grobfahrlässiger Verletzung ihrer vertraglichen Hauptleistungspflichten sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4. IQAG haftet insbesondere in keinem Fall für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrüche, Datenverlust oder atypische und nicht vorhersehbare Schäden.

5. Soweit eine Haftung besteht, haftet IQAG nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.

11. GEISTIGES EIGENTUM

1. IQAG behält an gelieferter Software die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die Verwertungsrechte. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, erwirbt der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an der Software.

2. IQAG behält sich für jedes Design, jeden Text, jede Grafik auf ihrer Webseite alle Rechte vor. Das Kopieren wird nur zum Zweck einer Bestellung bei IQAG gestattet.

3. Der Name „IQ Navigation AG" ist markenrechtlich geschützt und seine markenmässige Verwendung durch den Kunden ohne Zustimmung von IQAG untersagt.

4. An Abbildungen, Texten, Zeichnungen und sonstigen von IQAG erstellten Unterlagen behält sich IQAG die Eigentums- und Urheberrechte vor.

12. DATENSCHUTZ

1. Die Sammlung, Bearbeitung, Speicherung und Sicherung personenbezogener Daten richtet sich nach der jeweils gültigen Datenschutzerklärung der IQ Navigation AG.

2. Vom Kunden mit einer IQAG-Softwarelösung erfasste vertrauliche Daten werden vertraulich behandelt und nur den mit dem Auftrag betrauten Mitarbeitern zugänglich gemacht.

13. ABTRETBARKEIT VON ANSPRÜCHEN

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit IQAG geschlossene Verträge als Ganzes oder einzelne Rechte oder Pflichten hieraus ohne Zustimmung von IQAG auf Dritte zu übertragen.

14. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Diese Bedingungen bleiben im Zweifel auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Sollten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, tritt an deren Stelle eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

15. GERICHTSSTAND

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit der IQ Navigation AG ist – unter Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundesrechts – Kreuzlingen. Der Vertrag untersteht dem Schweizer Recht (unter Ausschluss des UN-Kaufrechts/CISG).

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

AGB Stand 01.2026 · IQ Navigation AG, Esslenstrasse 3, 8280 Kreuzlingen, info@iqnavigation.com


Datenschutzerklärung


1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

Datenerfassung auf dieser Website
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen (z.B. Kontaktformular). Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem, Uhrzeit des Seitenaufrufs).

Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten sowie ein Recht auf Berichtigung oder Löschung. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an uns wenden.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle
IQ Navigation AG
Esslenstrasse 3, 8280 Kreuzlingen, Schweiz
Telefon: +41 71 666 83 40

Gesetzlich vorgeschriebener Datenschutzbeauftragter
IQ Navigation AG, Der Datenschutzbeauftragte
Esslenstrasse 3, 8280 Kreuzlingen, Schweiz
Telefon: +41 71 666 83 40, E-Mail: info@iqnavigation.com

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)
Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle von Verstössen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstosses zu.

Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://" auf „https://" wechselt.

Auskunft, Löschung und Berichtigung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn Sie die Richtigkeit der Daten bestreiten, die Verarbeitung unrechtmässig ist, oder Sie die Daten zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen.

3. Datenerfassung auf dieser Website

Cookies
Unsere Internetseiten verwenden Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in Server-Log-Dateien: Browsertyp und -version, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL, Hostname des zugreifenden Rechners, Uhrzeit der Serveranfrage, IP-Adresse. Diese Daten werden nicht mit anderen Datenquellen zusammengeführt.

Kontaktformular
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben inklusive der von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax
Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bearbeitung bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

4. Analyse-Tools und Werbung

Google Analytics
Diese Website nutzt Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics (Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland). Google Analytics verwendet Cookies, die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen.

Wir haben auf dieser Website die Funktion IP-Anonymisierung aktiviert. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der EU vor der Übermittlung in die USA gekürzt.

Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics verhindern, indem Sie das unter folgendem Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

Diese Website nutzt ausserdem die Funktion „demografische Merkmale" von Google Analytics zur Erstellung von Berichten über Alter, Geschlecht und Interessen der Seitenbesucher.

5. Newsletter

Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen Adresse sind. Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den „Austragen"-Link im Newsletter.

6. Plugins und Tools

YouTube mit erweitertem Datenschutz
Diese Website bindet Videos von YouTube ein (Google Ireland Limited, Dublin, Irland). Wir nutzen YouTube im erweiterten Datenschutzmodus. Sobald Sie ein YouTube-Video starten, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Weitere Informationen: https://policies.google.com/privacy?hl=de

Google Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten Web Fonts von Google. Die Google Fonts sind lokal installiert. Eine Verbindung zu Servern von Google findet dabei nicht statt. Weitere Informationen: https://developers.google.com/fonts/faq 



Lizenzvereinbarung (EULA)


1. Vertragsgegenstand
Die Software wird ausschliesslich im Rahmen eines Lizenzmodells zur Verfügung gestellt und nicht verkauft. Der Lizenznehmer erhält ein persönliches, nicht ausschliessliches, nicht übertragbares und widerrufliches Nutzungsrecht an der Software gemäss den Bedingungen dieser Vereinbarung.

2. Nichtübertragbarkeit und Weitergabeverbot
Die Lizenz ist streng personengebunden. Jede Veräusserung, Übertragung oder Weitergabe der Software oder der Nutzungsrechte – entgeltlich oder unentgeltlich – ist untersagt. Da die Software integraler Bestandteil eines cloudbasierten Systems ist und personenbezogene Daten verarbeitet, ist eine Übertragung auf Dritte auch aus datenschutzrechtlichen Gründen ausgeschlossen. Zuwiderhandlungen berechtigen IQ Navigation AG zur sofortigen Sperrung des Zugangs sowie zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.

3. Accountbindung
Die Nutzung erfordert ein personalisiertes Benutzerkonto sowie eine gerätebezogene Aktivierung. Eine Weitergabe von Zugangsdaten ist unzulässig. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und IQ Navigation AG unverzüglich über einen Missbrauch zu informieren.

4. Nutzungsumfang und -beschränkungen
Die Nutzung ist auf den vereinbarten Lizenzumfang beschränkt. Vervielfältigung, Vermietung, Verleihen oder Veröffentlichung der Software ist untersagt. Dekompilierung, Disassemblierung oder sonstige Formen des Reverse Engineering sind ebenfalls untersagt, soweit nicht zwingendes Recht etwas anderes vorschreibt.

5. Cloudbasiertes System, hybride Nutzung und Datenschutz
Die Software ist integraler Bestandteil eines cloudbasierten Systems. Sie ist in weiten Teilen autark und offline nutzbar; bestimmte Funktionen erfordern jedoch eine Internetverbindung und nutzen Cloud-Dienste von IQ Navigation AG (hybrides Modell). Im Rahmen des Systembetriebs verarbeitet die Software personenbezogene Daten gemäss der geltenden Datenschutzerklärung von IQ Navigation AG sowie den Anforderungen des Schweizer Datenschutzgesetzes (nDSG).

6. Haftung und Gewährleistung
Die Haftung von IQ Navigation AG ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Die Software wird „wie besehen" bereitgestellt; eine Gewährleistung für ununterbrochenen oder fehlerfreien Betrieb wird nicht übernommen.

7. Beendigung
Bei Verstössen gegen diese Vereinbarung kann IQ Navigation AG die Lizenz fristlos beenden. Mit der Beendigung erlischt das Nutzungsrecht sofort; der Lizenznehmer ist verpflichtet, alle Kopien der Software unverzüglich zu löschen. Bereits entrichtete Lizenzgebühren werden nicht zurückerstattet.

8. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Kreuzlingen, Schweiz. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.